Am 14. Juni 2021 hat der Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen, die neue Stadtstraße lang, die die Hochstraße Nord ersetzen soll, nach Helmut Kohl zu benennen. Hier der schriftliche Redebeitrag von Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender, in der Diskussion im Stadtrat: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, sehr geehrte Gäste, wir sind […]

Wie im Kulturausschuss mitgeteilt wurde, hat die lange Dauer der Vertragsverhandlungen zwischen Mannheim und Ludwigshafen ein Ende. Wir haben im Stadtrat einstimmig der Vermietung des Theaters im Pfalzbau an das Mannheimer Nationaltheater (NTM) bewilligt. Damit geht eine lange Phase der Verhandlungen, aber auch der Irritationen und Wirrungen zu Ende. Wir freuen uns, dass alles nun […]

Die Insolvenz des über lange Zeit als solider Metropol-Co-Investor präsentierten Unternehmens „TE Management“ bestätigt unsere nachdrücklich geäußerte Befürchtung, dass das Konzept des „Metropols“ nicht trägt. Wir gehen davon aus , dass mit dem Wegfall des größten Geldgebers das Projekt „Metropol“ ein Stück weiter an sein unvermeidliches Ende gekommen ist. Die Äußerungen seitens Timon Bauregie, man […]

Unsere Antworten auf eine Presseanfragen des SWR: Wie bewerten Sie Corona-Politik der OB und der Stadtspitze in LU? Eine Bewertung der Stadtspitze ist zum derzeitigen Zeitpunkt schwierig. Viele Maßnahmen kamen vom Land als Auftrag bzw. Anweisung auf die Stadt zu, oft auch sehr kurzfristig, wie z.B. die Einrichtung des Impfzentrums. So liegt vieles in der Zuständigkeit des […]

Hier – im Wonnemonat Mai – kommt unser achter Podcast. Mit einem wilden Ritt quer durch die Geschehnisse der Kommunalpolitik und durch die Arbeit unserer Fraktion. Stadtrat, Ausschüsse, der einheitliche Regionalplan und Auftritte bei Marihuana-Märschen sind nur einige der Themen, die wir an- und besprechen. Wir bieten einen Überblick, mehr ist leider nicht drin. Hinter […]

Im Ludwigshafener Hauptbahnhof haben die Stiftungen Bahn-Sozialwerk (BSW) und Eisenbahn-Waisenhort(EWH) eine Zweigstelle. Die Fraktion hat die Stiftungen auf Einladung des örtlichen Vorstandsmitgliedes Horst Beisel besucht, in Corona-Zeiten natürlich mit dem gebotenen Abstand. Die heutige Stiftungsfamilie BSW & EWH ist zu Beginn des letzten Jahrhunderts von Eisenbahnern für Eisenbahner gegründet worden – vom starken Willen getragen, […]

Die Fraktion Grünes Forum und Piraten begrüßt außerordentlich die Flaggenaktion der Deutschen Post/DHL, die vor ihrem Gebäude in Ludwigshafen eine Regenbogenflagge zum Idahobit 2021 am 17. Mai 2021 gehisst hatte. Die Post setzt damit ein deutliches Zeichen gegen die Benachteiligung und Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Stadt Ludwigshafen täte […]

Raik Dreher: „Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten ist offen für den Vorschlag der CDU Fraktion, die geplante Stadtstraße nach Helmut Kohl zu benennen. Helmut Kohl hat unbestritten herausragende Verdienste, insbesondere bei der Deutschen Einheit und bei der Einigung Europas. An Helmut Kohl sollte daher an herausragender Stelle im Stadtbild gedacht werden. Da dem Vernehmen […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen zum städtischen Objekt „Benckiser-Villa“: – Existiert mittlerweile ein konkret verfolgtes Nutzungskonzept oder zumindest definierte mögliche Nutzungsszenarien? Wenn ja, welche? – Wie gestaltet sich der Kostenaufwand seit Übergang in das städtische Eigentum, aufgeschlüsselt nach Renovierungsmaßnahmen und laufenden Kosten wie […]

Unser Redemanuskript in der Diskussion im Stadtrat am 3. Mai 2021 zur Frage, soll das neue Rathaus ins Metropol: Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen Kollegen im Stadtrat, liebe Gäste, zur Frage: Soll das Rathaus ins sog. Metropol auf den Berliner Platz, ergeben sich für unsere Fraktion Grünes Forum und Piraten neben […]