Lange hat es gedauert. Mehrfach mussten wir Termine verschieben. Jetzt ist es soweit. Wie sah die Fraktionsarbeit der vergangenen Wochen aus, welche Themen beschäftigen die Stadtpolitik zurzeit? Raik und Heinz bieten einen doch recht unterhaltsamen und transparenten Einblick über das Abenteuer, das manche Kommunalpolitik nennen. Viel Spaß. Und wie immer gilt: Fragen und Anregungen sind […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, Für die nächste Sitzung des Kulturausschusses beantragen wir: Der Kulturausschuss fordert die Verwaltung auf, umgehend die Homepages für die städtischen Kultureinrichtungen überarbeitet freizuschalten. Begründung: Erstmals wurde am 15. April 2021 in der Rheinpfalz darüber berichtet, dass die Homepages des Pfalzbaus, des Wilhelm-Hack-Museums, des Ernst-Bloch-Zentrums, […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Sachstandsbericht über die bisherige Arbeit der so genannten Müllsheriffs in der Stadt zu erstatten. Wir möchten wissen, ob sich dieses Mittel zur Müllvermeidung als geeignet herausgestellt hat. Wenn ja, welche Erfolge wurden erzielt, oder hat die Stadtverwaltung weitere Strategien, […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, wie der Presseberichterstattung zu entnehmen war, kam es bei der BASF am 3. und am 25. März 2021 infolge von Arbeitsunfällen zu Schadstoffflüssen in den Rhein. Wir beantragen daher im Umweltausschuss einen Bericht über diese beiden Vorkommnisse. Wie konnte das passieren? Welche Gefährdungen bestehen dabei […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Beigeordnete Steeg, wir beantragen für die nächste Sitzung des Stadtrates: Der Stadtvorstand prüft, ob in Ludwigshafen das Trierer Modell übernommen werden kann, so dass am Ende eines Tages im Impfzentrum Ludwigshafen übrig gebliebene Impfstoffe an freiwillige Impfwillige verimpft werden können. Begründung: Laut der Stellungnahme der Oberbürgermeisterin in der […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird beantragt, dem Ausschuss einen Bericht über den geplanten Antrag der Stadt eine so genannte Corona-Modellstadt zu werden zu erstatten. Wie ist das genaue Procedere, als Modellstadt anerkannt zu werden? Uns interessiert des Weiteren, welche Kriterien dabei erfüllt sein müssen und welche Möglichkeiten für […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrter Herr Beigeordneter Thewalt, es wird angefragt, ob der Stadtverwaltung mittlerweile konkrete Planungen für den Umbau des leerstehenden Bürogebäudes der früheren Deutschen Bank in der Ludwigstr. 53 vorliegen? Nach Presseberichten soll ein neuer Investor den Umbau dieses Gebäudes planen. Wir wüssten gern, in welchem Stadium die Planungen bereits sind […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten hält an der Entscheidung des Stadtrates fest, das Stadtmuseum und das Stadtarchiv in die Rhenushalle am Luitpoldhafen zu verlegen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Wir sind zunehmend irritiert über die irrlichtenden Stellungnahmen der Freien Wähler, was die Pläne für das Stadtmuseum und das Stadtarchiv betreffen. Warum sich ein ehemaliger […]

Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten wünscht allen Ludwigshafener Bürgerinnen und Bürgern frohe Osterfeiertage!

Eines der jüngsten Landschaftsschutzgebiete ist das im Jahr 2007 unter Schutz gestellte circa 26 Hektar große Landschaftsschutzgebiet Im Hansenbusch. Zusammen mit dem geschützten Landschaftsbestandteil „Schleusenloch“ stellt das Landschaftsschutzgebiet eine bedeutende Erholungslandschaft für die Bewohnerinnen und Bewohner der nördlichen Stadtteile dar. Überwiegend ackerbaulich genutzte Flächen und Hecken entlang der Wege prägen den Raum. Mit der Unterschutzstellung […]