Ortstermin zur Vorbereitung der Sitzung des Stadtrates am 29. Juni 2020: Bauvorhaben Adolf-Diesterweg-Straße Nord in Oggersheim. Bisher Erweiterungsfläche für den neben an gelegenen Friedhof, jetzt geplant für etwa 150 Wohnungen. Absolute Stadtrandlage, aber eine Kita wird direkt neben angebaut, die Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr ist gegeben, eine Grundschule ist in der Nähe und es […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Werkausschusses beantragen wir, dass auf der B9 in Fahrtrichtung Ludwigshafen Süd ein deutlich sichtbares Hinweisschild auf den Wildtierpark Rheingönheim aufgestellt wird. Dem muss in Rheingönheim eine entsprechende Beschilderung ab der Ausfahrt bis zum Wildtierpark folgen. Begründung: Der Wildtierpark Rheingönheim ist eine bei jung und Alt in […]

Die Stadtratsfraktion der Grünen Ludwigshafen und Piraten gibt sich einen neuen Namen: Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten. Forum bedeutet für die Fraktion ein Ort, wo Meinungen und Informationen ausgetauscht, Fragen gestellt und beantwortet werden. Wir verstehen uns als Zusammenschluss zum Wohle Ludwigshafens. Wir haben in unserer Fraktion schließlich neben den Grünen und dem Piraten auch […]

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 17. Juni 2020 berichtete die Bereichsleiterin Stefanie Kleinsorge, dass mit dem Betreiber des Festivals intensiv gesprochen wird, um das Filmfest auf der Parkinsel in diesem Sommer zu ermöglichen. Abstand, Einlasskontrollen, Hygieneregeln, alles steht in der Diskussion.  Aber das Filmfest ist nur eines von vielen anderen Formaten, die mittlerweile vielleicht […]

In der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am Montag, den 15. Juni gab es zwei kontrovers diskutierte Tagesordnungspunkte. Zum einen ging es um den Fahrradweg westlich der Kreuzung Industriestraße Ecke Kopernikusstraße in Richtung Oggersheim. Zum anderen um die von den Grünen im Rat eingebrachte Begrünungssatzung. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, freien Wählern und […]

Unsere Fraktionssprechstunde auf Instagram kommt bisher sehr gut an. Wir haben auch begonnen, zentrale Texte der Kommunalpolitik aufzunehmen und haben hier auch noch weitere Pläne: Warum nicht die Landesverfassung von Rheinland-Pfalz oder die eher trockende Haushaltsverordnung einlesen? Da sind der Phantasie wirklich keine Grenzen gesetzt. Aber heute startet unser neuer kommunalpolitischer Podcast! Die Idee ist, […]

Alle sind im Internet, Ludwigshafen ist gleich mehrfach drin. Aber ausgerechnet die Hauptseite ludwigshafen.de lässt zu wünschen übrig. Außer für mehr Übersichtlichkeit, Benutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit (Web Accessibility) setzt sich unsere Fraktion für eine mehrsprachige Internetseite ein. 2014 gab es hierzu einen Prüfantrag, mittlerweile haben wir zum zweiten Mal nachgehakt mit dem leider wieder gleichen Ergebnis: Es herrscht […]

Nach dem großen Interesse an der Höraufnahme der Geschäftsordnung und zusätzlich motiviert durch die Vorbereitungen zu unserem geplanten monatlichen Podcast kommt hier nun auch die Hauptsatzung von Ludwigshafen am Rhein in Hörfassung. Ein weiterer Schritt, der die Kommunalpolitik den Menschen näher bringen wird. Viel Vergnügen beim Nachhören.   Hauptsatzung Ludwigshafen Einleitung und Paragraph 1 Hauptsatzung […]

Nach einem Jahr Stadtrat ziehen wir eine positive Bilanz. Wir sind alle seit Jahren kommunalpolitisch aktiv, haben schnell persönlich zueinander gefunden und arbeiten gut zusammen. Wir haben viele interessante und gute Ideen und eine detaillierte Jahresplanung für 2020. „Wir haben uns in kürzester Zeit in die Ratsarbeit, die Arbeit in den Ausschüssen und in den […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses stellen wir folgende Anfrage: Welche freien Bauflächen, die im Eigentum der Stadt sind, können für den Neubau von Kindertagesstätten in den Ludwigshafener Stadtteilen genutzt werden? Wir bitten um eine tabellarische Aufzählung getrennt nach Stadtteilen unter Angabe der möglichen Gruppengrößen. […]