Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses stellen wir folgende Anfrage: Welche freien Bauflächen, die im Eigentum der Stadt sind, können für den Neubau von Kindertagesstätten in den Ludwigshafener Stadtteilen genutzt werden? Wir bitten um eine tabellarische Aufzählung getrennt nach Stadtteilen unter Angabe der möglichen Gruppengrößen. […]

Anfrage für Stadtrat zur Situation und Mietkosten aufgrund der sukzessiven Räumung des Rathausturms Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, es wird zur Situation und der zu erwartenden Mietkosten aufgrund der sukzessiven Räumung des Rathausturms angefragt: a) Welche Abteilungen sind wohin gezogen? Wir bitten um eine aktuelle vollständige Übersicht. Bisherige Informationen betrafen einzelne Umzüge oder bestimmte zurückliegende Zeitpunkte. […]

Anfrage für Stadtrat zu Hygienekonzept in Kitas und Schulen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, es wird angefragt, welche Hygienekonzepte in den Schulen und Kita´s in Ludwigshafen vorgesehen sind. Begründung: Die Schulen haben bereits, in Kürze werden auch die Kitas in Ludwigshafen, wenn auch nur eingeschränkt, wieder eröffnen. Zum Schutz der Gesundheit der Kinder, Schülerinnen, Schüler und […]

Anfrage für Stadtrat zu Stand der Entwicklung einer mehrsprachigen städtischen Internetpräsenz (www.ludwigshafen.de) Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, wir bitten Sie, folgende Anfragen auf die Tagesordnung zu setzen: a) wie weit ist innerhalb der Verwaltung das Vorhaben gediehen, eine mehrsprachige, zumindest zweisprachige Internetpräsenz in die Tat umzusetzen? b) wurden externe Dienstleister zum Thema gehört? c) gibt es […]

Auf unsere Anfrage zu Sozialleistungen für Seniorinnen und Senioren in Ludwigshafen hat die Verwaltung im Sozialausschuss am 13. Februar 2020 mitgeteilt, dass 2017 32.742 und 2018 32.639 Ludwigshafener 65 Jahre und älter waren. Davon bekamen im Jahr 2017 16 und im Jahr 2018 27 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt. Wohngeld bezogen in dieser Altersgruppe im Jahr […]

Auf unsere Anfrage im Sozialausschuss gab die Verwaltung folgende Informationen zu HIV-Tests im Gesundheitsamt. Sprechstunden zur Beratung beziehungsweise zu HIV-Tests werden vom Gesundheitsamt an einem Vormittag angeboten. Das Angebot wird laut Verwaltung auch gut angenommen und Rückmeldungen, wonach die angebotenen Termine ungünstig liegen würden, kamen von den Besuchern bislang nicht. Das Gesundheitsamt bevorzugt außerdem die […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Frau Beate Steeg, für die nächste Sitzung des Sozialausschusses haben wir folgende Anfragen: Das von der Kreisverwaltung betriebene Gesundheitsamt bietet einen kostenlosen HIV Test an. Dies ist auch sinnvoll und notwendig. HIV aber auch Hepatitis C sind nach wie lebensgefährliche Erkrankungen mit hohem Ansteckungspotential in […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Frau Beate Steeg, für die nächste Sitzung des Sozialausschusses haben wir folgende Anträge: 1. Wie viele Bürgerinnen und Bürger in Ludwigshafen sind über 65 Jahre alt? 2. Wie viele von diesen Bürgerinnen und Bürgern erhalten Hilfe zum Lebensunterhalt oder ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt? 3. Wie […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Frau Prof. Dr. Cornelia Reifenberg, für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses haben wir folgende Anfragen: 1. Wird das neue Kita-Anmeldeportal von den Bürgerinnen und Bürgern Ludwigshafens genutzt und wenn ja in welchem Umfang? Wie viele Anfragen gehen monatlich ein und werden abschließend bearbeitet? Wie viele […]

Folgende Anfragen hat die Fraktion im Stadtrat Grüne und Piraten für die kommende Sitzung des Kulturausschusses: 1. Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen mit den Hafenbetrieben zum möglichen zukünftigen Standort des Stadtmuseums in der Werfthalle am Luitpoldhafen? Liegt mittlerweile ein unterschriftsreifer Mietvertrag vor? 2. Wie ist der derzeitige Stand der Verhandlungen mit dem Nationaltheater […]