Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, für die nächste Sitzung des Werkausschusses beantragen wir, dass auf der B9 in Fahrtrichtung Ludwigshafen Süd ein deutlich sichtbares Hinweisschild auf den Wildtierpark Rheingönheim aufgestellt wird. Dem muss in Rheingönheim eine entsprechende Beschilderung ab der Ausfahrt bis zum Wildtierpark folgen. Begründung: Der Wildtierpark Rheingönheim ist eine bei jung und Alt in […]

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 17. Juni 2020 berichtete die Bereichsleiterin Stefanie Kleinsorge, dass mit dem Betreiber des Festivals intensiv gesprochen wird, um das Filmfest auf der Parkinsel in diesem Sommer zu ermöglichen. Abstand, Einlasskontrollen, Hygieneregeln, alles steht in der Diskussion.  Aber das Filmfest ist nur eines von vielen anderen Formaten, die mittlerweile vielleicht […]

In der letzten Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses am Montag, den 15. Juni gab es zwei kontrovers diskutierte Tagesordnungspunkte. Zum einen ging es um den Fahrradweg westlich der Kreuzung Industriestraße Ecke Kopernikusstraße in Richtung Oggersheim. Zum anderen um die von den Grünen im Rat eingebrachte Begrünungssatzung. Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, freien Wählern und […]

Gegenstand jeder Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses sind zu Beginn die diversen Brückenbauvorhaben in der Stadt. Bei der Hochstraße Süd sieht man mittlerweile sichtbare Fortschritte. Die Stützen sind weitesgehend montiert, so dass demnächst mit dem Abriss an der Mundenheimer Straße begonnen werden kann. Spätestens im September soll dann wieder der öffentliche Nahverkehr rollen. Bei der […]

Die Fraktion Grüne Ludwigshafen und Piraten fordert mehr Schutz für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einzelhandel Der Einzelhandel ist ein unvermeidbares Risiko für die Übertragung des Corona-Virus. Gerade Lebensmittel sind systemrelevant. Auch wenn viele Einzelhändler bereits sinnvolle Maßnahmen ergriffen haben, gibt es immer noch Betriebe, die jegliche Schutzmaßnahmen für ihre Mitarbeiter bisher nicht umgesetzt haben. Mitarbeiter, […]

Auf unsere Anfrage zu Sozialleistungen für Seniorinnen und Senioren in Ludwigshafen hat die Verwaltung im Sozialausschuss am 13. Februar 2020 mitgeteilt, dass 2017 32.742 und 2018 32.639 Ludwigshafener 65 Jahre und älter waren. Davon bekamen im Jahr 2017 16 und im Jahr 2018 27 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt. Wohngeld bezogen in dieser Altersgruppe im Jahr […]

Auf unsere Anfrage im Sozialausschuss gab die Verwaltung folgende Informationen zu HIV-Tests im Gesundheitsamt. Sprechstunden zur Beratung beziehungsweise zu HIV-Tests werden vom Gesundheitsamt an einem Vormittag angeboten. Das Angebot wird laut Verwaltung auch gut angenommen und Rückmeldungen, wonach die angebotenen Termine ungünstig liegen würden, kamen von den Besuchern bislang nicht. Das Gesundheitsamt bevorzugt außerdem die […]

Den Wechsel in der Schulleitung haben wir zum Anlass genommen, uns bei der neuen Rektorin Frau Engelhardt-Sikora vorzustellen. Das sehr intensive Gespräch drehte sich um Themen wie der Pflegefachschule Altenpflege, um die Erzieherausbildung in Ludwigshafen oder auch um die Schulsport-Hallenproblematik. Ein großes Thema für die Schule ist aktuell der Digitalpakt der Bundesregierung. Zunächst einmal sind […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck, sehr geehrte Frau Beigeordnete Frau Beate Steeg, für die nächste Sitzung des Sozialausschusses haben wir folgende Anfragen: Das von der Kreisverwaltung betriebene Gesundheitsamt bietet einen kostenlosen HIV Test an. Dies ist auch sinnvoll und notwendig. HIV aber auch Hepatitis C sind nach wie lebensgefährliche Erkrankungen mit hohem Ansteckungspotential in […]

Bei der Sitzung des Kulturausschusses am 20. Januar stellten Stadtbibliothek, Bloch-Zentrum, Hack-Museum, die Musikschule und das Haus ihre Jahrespläne für 2020 vor. Die Leiterin der Stadtbibliothek konnte man nicht nur erfreuliche Steigerungen bei Nutzerzahlen und Ausleihen der Zentrale in der Ludwigstraße vermelden, jetzt geht es auch an die Sanierung der Stadtteilbibliotheken. Frau Weissmann rechnet mit […]