Die Reaktion der ADD auf den vorgelegten Haushaltsentwurf führt dazu, dass der gesamte Haushaltsentwurf überarbeitet werden muss. Dabei soll er laut Kämmerer gerade auf genehmigungsfähigkeit ausgelegt worden sein. Und wieder […]

Unser Antrag im Schulträgerausschuss bezüglich einer benötigten vierten Integrierten Gesamtschule führte zu einer ausgiebigen Diskussion im Ausschuss und fand ein breites Echo in der Presse. Deswegen hier der ausführliche Artikel […]

Die Fraktion im Stadtrat Grünes Forum und Piraten begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung das Förderprogramm für die Sprach-Kitas bis Mitte 2023 fortzuführen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Die Fortführung des Programms um […]

Wir unterstützen die Aktion Umweltpaten der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen (WBL) in seinem eigenen Wohnumfeld für Ordnung zu sorgen. Die Wirtschaftsbetriebe stellen unbürokratisch Müllsäcke, Greifarme und Schutzhandschuhe zur Verfügung. Wir als Fraktion […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Steinruck, sehr geehrte Beigeordnete Frau Prof. Dr. Reifenberg, für den Fall, dass unser Prüfauftrag bzgl. einer vierten IGS in Ludwigshafen eine Mehrheit findet, beantragen wir das […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Beigeordnete Frau Prof. Dr. Reifenberg, Anfang Oktober wurde in die Rheingönheimer Mozartschule eingebrochen und Feuer gelegt. In der Folge können Unterrichtsräume und Lehrmaterialien nicht […]

Im Stadtgebiet ist die Neuerrichtung einer weiterführenden Schule geplant, die Gelder sind im Haushalt eingestellt, der Bedarf ist klar. Jedoch steht die Stadt nun vor der Frage, welche Schulform es […]

Die Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten fordert Konsequenzen aus der gerichtlichen Entscheidung, die Klage der Abrissfirma Moß aus dem Emsland vollständig abzuweisen. Raik Dreher, Fraktionsvorsitzender: „Natürlich freuen wir uns darüber, […]

Der Mitbegründer und Intendant des Festivals des Deutschen Films Dr. Michael Kötz stand unserer Fraktion für ein Guestblogging bei unserem regelmäßigen Podcast zur Verfügung. Themen gab es zur 18. Ausgabe […]

Wir trauern um die Opfer der Bluttat und sind in Gedanken bei den Angehörigen und allen Oggersheimern. Wir sind zutiefst erschüttert über diese unfassbare Grausamkeit in der Mitte unserer Stadt […]