Alle sind im Internet, Ludwigshafen ist gleich mehrfach drin. Aber ausgerechnet die Hauptseite ludwigshafen.de lässt zu wünschen übrig. Außer für mehr Übersichtlichkeit, Benutzerfreundlichkeit und Barrierefreiheit (Web Accessibility) setzt sich unsere Fraktion für eine mehrsprachige Internetseite ein. 2014 gab es hierzu einen Prüfantrag, mittlerweile haben wir zum zweiten Mal nachgehakt mit dem leider wieder gleichen Ergebnis: Es herrscht […]

Nach dem großen Interesse an der Höraufnahme der Geschäftsordnung und zusätzlich motiviert durch die Vorbereitungen zu unserem geplanten monatlichen Podcast kommt hier nun auch die Hauptsatzung von Ludwigshafen am Rhein in Hörfassung. Ein weiterer Schritt, der die Kommunalpolitik den Menschen näher bringen wird. Viel Vergnügen beim Nachhören.   Hauptsatzung Ludwigshafen Einleitung und Paragraph 1 Hauptsatzung […]

Nach einem Jahr Stadtrat ziehen wir eine positive Bilanz. Wir sind alle seit Jahren kommunalpolitisch aktiv, haben schnell persönlich zueinander gefunden und arbeiten gut zusammen. Wir haben viele interessante und gute Ideen und eine detaillierte Jahresplanung für 2020. „Wir haben uns in kürzester Zeit in die Ratsarbeit, die Arbeit in den Ausschüssen und in den […]

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Frau Prof. Dr. Reifenberg, für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses stellen wir folgende Anfrage: Welche freien Bauflächen, die im Eigentum der Stadt sind, können für den Neubau von Kindertagesstätten in den Ludwigshafener Stadtteilen genutzt werden? Wir bitten um eine tabellarische Aufzählung getrennt nach Stadtteilen unter Angabe der möglichen Gruppengrößen. […]

Am 22. Mai war der Internationale Tag der biologischen Vielfalt. Dieses Datum wollen wir zum Anlass nehmen, die durchaus vorhandene Verbindung von Digitalität und Umweltschutz und Umweltbewusstsein unterhaltsam und anregend zu beleuchten – und zwar anhand von Smartphone-Apps. Seit 2001 wird übrigens der Internationaler Tag der biologischen Vielfalt gefeiert. Er erinnert an den 22. Mai […]

Wegen Mindestabstand und Mundschutz tagte der Stadtrat erstmals im Pfalzbau. Ungewohnt, aber dann doch irgendwie wie immer. Mittlerweile Routine sind die Informationen über diverse Brücken- und sonstige Bauvorhaben zu Beginn jeder Stadtratssitzung. Entwarnung gab es bei den entdeckten Schäden an der Weißen Hochstraße, denn nach der ersten Einschätzung der Ingenieure dürfte die Stadt dort keine […]

Anfrage für Stadtrat zur Situation und Mietkosten aufgrund der sukzessiven Räumung des Rathausturms Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, es wird zur Situation und der zu erwartenden Mietkosten aufgrund der sukzessiven Räumung des Rathausturms angefragt: a) Welche Abteilungen sind wohin gezogen? Wir bitten um eine aktuelle vollständige Übersicht. Bisherige Informationen betrafen einzelne Umzüge oder bestimmte zurückliegende Zeitpunkte. […]

Gegenstand jeder Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses sind zu Beginn die diversen Brückenbauvorhaben in der Stadt. Bei der Hochstraße Süd sieht man mittlerweile sichtbare Fortschritte. Die Stützen sind weitesgehend montiert, so dass demnächst mit dem Abriss an der Mundenheimer Straße begonnen werden kann. Spätestens im September soll dann wieder der öffentliche Nahverkehr rollen. Bei der […]

Anfrage für Stadtrat zu Hygienekonzept in Kitas und Schulen Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, es wird angefragt, welche Hygienekonzepte in den Schulen und Kita´s in Ludwigshafen vorgesehen sind. Begründung: Die Schulen haben bereits, in Kürze werden auch die Kitas in Ludwigshafen, wenn auch nur eingeschränkt, wieder eröffnen. Zum Schutz der Gesundheit der Kinder, Schülerinnen, Schüler und […]

Am 17. Mai ist es wieder soweit: Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) findet statt und viele von uns wollen auch in dieser schwierigen Zeit ein Zeichen für Akzeptanz, Gleichberechtigung und Vielfalt setzen. Leider ist es in diesem Jahr nicht möglich, sich in Gruppen zu treffen oder zu demonstrieren. In den […]